Lukas Erhard
Universität Stuttgart
Institut für Sozialwissenschaften
Abteilung Computational Social Science
Seidenstraße 36
70174 Stuttgart
lukas.erhard[ at ]sowi.uni-stuttgart.de
Phone: +49 711 685 81134
Lukas Erhard
Gemäß § 5 Abs. 1 Teledienstgesetz (TDG) ist der Diensteanbieter für die "eigenen Inhalte" als Inhaltsanbieter (Content provider) verantwortlich. Durch sogenannten Querverweise ("Links") erweitern wir unser Angebotsspektrum. Dadurch stellt der Diensteanbieter Ihnen "fremde Inhalte" anderer Anbieter bereit. Zu erkennen sind diese Links daran, dass sie in einem neuen Fenster öffnen. Für diese fremden Inhalte ist der Diensteanbieter nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG). Der Diensteanbieter hat bei der ersten Verknüpfung selbstverständlich die fremden Inhalte überprüft, ob durch sie mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst werden. Allerdings handelt es sich bei diesen Querverweisen um dynamische Verweise. Der Diensteanbieter ist nach dem TDG nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig auf Veränderungen zu überprüfen. Sowie der Diensteanbieter allerdings Kenntnis erhält, dass ein konkretes Angebot, auf das es verweist, zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeiten auslöst, wird er den Verweis auf diesen Inhalt aufheben, sofern es ihm technisch möglich und zumutbar ist.